Mai 2007: Menschenmassen in Caracas protestieren gegen die Abschaltung des beliebten Senders RCTV. Bild: EFE

Caracas ? Frankfurt am Main (28. Mai 2008) - Am heutigen Mittwoch jährt sich die erzwungene Schließung des regierungskritischen venezolanischen Fernsehsenders Radio Caracas Televisión (RCTV). Daran erinnert die in Frankfurt am Main ansässige Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Nachdem sich der venezolanische Präsident Hugo Chávez geweigert hatte, die Zulassung von RCTV zu verlängern, musste der Sender in der Nacht zum 28. Mai 2007 die terrestrische Ausstrahlung seiner Programme beenden. RCTV war der beliebteste TV Sender Venezuelas und stand der katholischen Kirche nahe. Die Abschaltung des Senders wurde im In- und Ausland scharf kritisiert.

Die IGFM kritisiert die bis heute nicht korrigierte Abschaltung von RCTV als klaren Verstoß gegen die Presse- und Meinungsfreiheit. Chávez ignoriere weiterhin nicht nur die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sondern ebenso die Verfassung seines eigenen Landes, so die IGFM. Die IGFM nimmt den heutigen Jahrestag der Schließung von RCTV zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass ein solch offener Verstoß gegen die Meinungs- und Pressefreiheit nicht akzeptiert werden dürfe. In Venezuela werde die Berichterstattung immer mehr vereinheitlicht ? kritische Stimmen würden zum Schweigen gebracht und die Medien werden Schritt für Schritt gleichgeschaltet.

Die erzwungene Schließung von RCTV hatte auf internationaler Ebene für Proteste gesorgt: Sowohl Menschenrechtsorganisationen als auch Journalistenverbände erklärten ihre Entrüstung über Chávez? derart offen zur Schau gestellten Machtmissbrauch. Nachdem sich selbst katholische Bischöfe und Kardinäle mehrfach vergeblich für RCTV eingesetzt hatten, gingen auch die Bürger auf die Straße und protestierten für den Sender. Mehrere Zehntausend Menschen demonstrierten in der Woche vor dem Sendestopp in Caracas gegen den Lizenzentzug. Der Direktor von RCTV, Marcel Granier, hatte die Demonstranten in Caracas dazu aufgerufen, ihre Stimme gegen die "totalitäre und willkürliche" Maßnahme der Chávez-Regierung zu erheben.

Ein Jahr danach sind viele Kritiker der medialen Gleichschaltung verstummt. Genau das war Chávez Absicht gewesen, kritisiert die IGFM. Kurz nach der Schließung begann RCTV, seine Sendungen über das Internet zu veröffentlichen, vor kurzem wurde es zu einem Kabelsender. Die alte terrestrische Sendefrequenz von RCTV nutzt inzwischen ein Cháveztreuer TV-Sender, der eigens dafür gegründet wurde.