Vertreibung der Armenier aus Bergkarabach

IGFM: Humanitäre Notlage wird als Druckmittel eingesetzt

Geplante Vertreibung der Armenier aus Bergkarabach

Blockade der einzigen Verbindungsstraße seit 12. Dezember 2022

Frankfurt am Main, 7. Januar 2023 – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) warnt angesichts der humanitären Notlage vor ethnischer Säuberung des Gebiets durch Aserbaidschan. Laut IGFM wird die Blockade gezielt dazu eingesetzt, die armenische Bevölkerung Bergkarabachs durch Mangel und Not zu zermürben und sie so zu vertreiben. Die IGFM und der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) fordern die aserbaidschanischen Behörden auf, die Blockade zu räumen. Sie appellieren an die Bundesregierung, sich deutlich gegenüber Aserbaidschan zu positionieren.

Seit dem 12. Dezember 2022 blockieren Aserbaidschaner die einzige Straße, die Bergkarabach (Artsakh) mit Armenien verbindet. Lebensmittel, Medikamente und wichtige Arzneimittel können nicht passieren. Die humanitäre Katastrophe scheint von aserbaidschanischer Seite aus arrangiert, befürchtet die IGFM. Unter den Blockierern, angeblichen Umweltaktivisten, sind Berichten zufolge aserbaidschanische Militärangehörige aus Spezialeinheiten, weitere „Aktivisten“ gehören zu von Baku finanzierten Nichtregierungsorganisationen. Der IGFM liegt ein detaillierter Bericht dazu vor.

Laut ZAD ist die Lage dramatisch, seitens Aserbaidschan gäbe es keine Signale einer zeitnahen Öffnung. Die passive Position der Bundesregierung ist enttäuschend für Jonathan Spangenberg, dem Vorsitzender des ZAD. Er fordert intensive diplomatische Bemühungen, um die dramatische Lage zu entschärfen und erwartet klare Worte angesichts der sich zuspitzenden Situation. Deutschland müsse aktiv werden, so Spangenberg im Gespräch mit der IGFM.
Zwar konnte das Internationale Rote Kreuz vor Weihnachten ein paar Tonnen Lebensmittel und Medikamente in die Region bringen, de facto ist der einzige Zugangsweg weiterhin blockiert. Die in Bergkarabach lebenden Armenier, wollen dort leben und bleiben, so Jonathan Spangenberg. Um eine menschliche Katastrophe zu verhindern, erwartet der Vorsitzende des ZAD klare Worte der deutschen Bundesregierung, auch da das Risiko eines militärischen Einsatzes von Tag zu Tag steige.