Joshua Wong
Von Schüleraktivismus über die Regenschirm-Bewegung bis hin zu Wahlkampf – Joshua Wong setzt sich, seit er 15 Jahre alt ist, für die Demokratie in Hongkong ein. Für seine Kandidatur bei den „illegalen“ Vorwahlen vom Juli 2020 erwartet ihn eine lebenslange Haftstrafe. Zuletzt wurde Wong zu drei Monaten Gefängnis verurteilt.
Hongkongs Kämpfer der Demokratie erneut verurteilt
Joshua Wong wurde am 13. Oktober 1996 geboren und ist eines der bekanntesten Gesichter im Zusammenhang mit der pro-demokratischen Bewegung in Hongkong. Der Demokratieaktivist hat bereits 2014 internationale Bekanntschaft erlangt durch seine Führungsposition in der Regenschirm-Bewegung, welche zu Protesten für eine Wahlreform aufrief. Der Hongkonger Aktivist wurde am 17. April 2023 erneut verurteilt, diesmal für drei Monate Haft, weil er persönliche Informationen eines Polizeibeamten auf Facebook veröffentlichte. Der Polizist hat bei den Protesten 2019 einen Demonstranten verwundet.
Joshua Wong ist einer von 47 Demokratieaktivisten, die in Hongkong auf der Anklagebank sitzen und deren Massenprozess am 06. Februar 2023 begann. Unter dem nationalen Sicherheitsgesetz läuft das Verfahren gegen Wong wegen „Verschwörung zur Subversion“. Sollte er für schuldig befunden werden, könnte er eine lebenslange Freiheitsstrafe erhalten. Wong musste bereits Haftstrafen von insgesamt mehr als zwei Jahren verbüßen. Zuletzt im Dezember 2020 im Lai Chi Kok Hochsicherheitsgefängnis in New Kowloon für das Mitwirken an mehreren ungenehmigten Versammlungen und dem Verstoß gegen das Anti-Masken-Gesetz.
Repression und Prozesse seit 2017
Wong wurde bereits oft verhaftet und das erste Mal am 17. August 2017 inhaftiert. Er und weitere pro-demokratische Studentenführer wurden für ihre Beteiligung an der Regenschirm-Bewegung von 2014 mit sechs bis acht Monaten Gefängnis bestraft. Sie kämpften gegen die Einführung einer von China vorselektierten Kandidatenliste für die Legislativwahlen 2017. Im Oktober desselben Jahres wurde er erneut verhaftet, diesmal weil er die Räumung der Protestzone 2014 behindert haben soll. Im Januar 2018 wurde er dafür zu drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.
Am 24. September 2020 wurde er aufgrund seiner Teilnahme an einer nicht genehmigten Versammlung gegen das Anti-Masken-Gesetz, welches Gesichtsmasken bei öffentlichen Versammlungen verbieten sollte, festgenommen, später jedoch wieder auf Kaution freigelassen. Zwei Monate später, am 23. November 2020, fand die Anhörung zu seiner Teilnahme am Protest vom 21. Juni 2019 statt. Wong wurde bis zur nächsten Anhörung Anfang Dezember 2020 festgehalten. Die Verurteilung zu 13,5 Monaten Haft erfolgte am 2. Dezember 2020. Das West Kowloon Magistrates Gericht befand ihn der Anstiftung zur wissentlichen Teilnahme und Organisation schuldig.
Für den Verstoß gegen das Anti-Masken-Gesetz bei einer nicht genehmigten Versammlung im Oktober 2019 erhielt er am 13. April 2021 weitere vier Monate Haft. Aufgrund seines Mitwirkens an der verbotenen Mahnwache am 4. Juni 2020 zum Gedenken an das Tian’anmen-Massaker wurden erneut 10 Monate Haft verhängt. Aktuell wird angesichts ‚Verschwörung zur Subversion‘ unter dem nationalen Sicherheitsgesetz gegen ihn ermittelt. Wong kandidierte bei den inoffiziellen Vorwahlen des pro-demokratischen Lagers im Juli 2020, die später wegen der Pandemie abgesagt wurden. Damit hätte die Gruppe, so argumentiert die Staatsanwaltschaft, gegen das nationale Sicherheitsgesetz verstoßen, welches Peking der ehemals britischen Kronkolonie im Sommer 2020 aufgezwungen hatte. Unter dem nationalen Sicherheitsgesetz droht Joshua lebenslange Haft.
Politisches Engagement seit Jugendzeit
Im Alter von 15 Jahren gründete Wong eine aktivistische Schülergruppe unter dem Namen „Scholarism“. Die Gruppe veranstaltete einen Protest mit mehr als 100.000 Teilnehmern gegen die Einführung des Schulfachs „Nationale Erziehung“. 2016 gründete er zusammen mit anderen Aktivisten, darunter Mitstreiter aus Scholarism und der Regenschirm-Bewegung, die pro-demokratische Partei Demosistō, die am 30. Juni 2020 jedoch anlässlich der Einführung des nationalen Sicherheitsgesetzes aufgelöst werden musste.
Internationale Anerkennung
Für sein Engagement in der Regenschirm-Bewegung 2014 erhielt Wong internationale Aufmerksamkeit. Nach der Bekanntgabe Pekings vom 31. August 2014, dass das Wahlrecht ab 2017 für alle Wähler möglich sein solle, aber die Aufstellung der Kandidaten durch ein Komitee von ungleich verteilten Repräsentanten erfolgte, machte sich Unmut in der Bevölkerung breit. Die folgenden Proteste zielten darauf ab, ein universelles Wahlrecht einzuführen, das Hongkong nach dem Basic Law versprochen wurde. 79 Tage lang wurden die Straßen von Hongkong von Demonstranten besetzt.
Haftstrafen für Hongkonger Aktivisten
Stand: Mai 2023
