Nicaragua2024-08-27T10:42:37+02:00

Nicaragua

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Die Unterdrückung und Verfolgung von Dissidenten ist in Nicaragua eine traurige Realität. Seit dem Amtsantritt von Daniel Ortega im Jahr 2007 ist die ohnehin schon sehr große Zahl willkürlicher Festnahmen weiter angestiegen. Hunderte Menschen wurden in dem zentralamerikanischen Land willkürlich festgenommen, weil sie von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen wollen und weil sie Menschenrechte oder Demokratie fordern. Seit Mai 2021 hat Ortegas Regierung alle anderen Präsidentschaftskandidaten und Dutzende von Demokratieaktivisten inhaftiert. Die Anklagen gegen die Häftlinge sind oft erfunden und zielen darauf ab, die politischen Chancen der Menschen zu disqualifizieren. Mit dieser Einschüchterungs- und Bedrohungstechnik soll die nicaraguanische Demokratiebewegung zerschlagen und damit die Demokratie in der Region bedroht werden.

Menschenrechte in Nicaragua

Nicaragua: Das „Neue Chipote“-Gefängnis

In dem eigens für politische Gefangene errichteten Neuen Chipote-Gefängnis sperrt das Regime von Daniel Ortega seine Kritiker weg. Vor den Präsidentschaftswahlen im November 2021 ließ Ortega sieben Gegenkandidaten verhaften und ins Neue Chipote bringen. Seinem erneuten Wahlsieg stand somit nichts mehr im Wege. Seit 2021 werden in dem für Folter und katastrophale Haftbedingungen bekannten Gefängnis nun auch Gerichtsprozesse abseits der Öffentlichkeit durchgeführt.

Nicaragua: Präsident sperrt Gegenkandidaten weg

Innerhalb eines Monats wurden mehrere Oppositionelle, darunter fünf Präsidentschaftskandidaten verhaftet. Der seit 2006 amtierende Präsident Ortega versucht alles, um nach den Präsidentschaftswahlen im November 2021 an der Macht zu bleiben und hebelt dafür demokratische Schutzmechanismen aus. Ortegas Ehefrau und Vizepräsidentin Rosario Murillo greift währenddessen die kritische Presse an.

Arturo Cruz

Am 3. Juni 2021 wurde der ehemalige Botschafter am Flughafen in Managua verhaftet und ins Gefängnis "El Chipote" gebracht. Er ist einer von sieben Präsidentschaftskandidaten, die kurz vor der Wahl im November 2021 inhaftiert wurden.

Im Exil: Miguel Mora

Der nicaraguanische Journalist und Präsidentschaftskandidat wurde in der Nacht zum 20. Juni 2021 festgenommen und der Verschwörung des Terrorismus und des Landesverrats beschuldigt. Mora ist einer von sieben Präsidentschaftskandidaten, die auf Anordnung von Präsident Daniel Ortega im Sommer 2021 inhaftiert wurden. Seit Februar 2023 befindet er sich im Exil.

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