Tag zur Rettung nordkoreanischer Flüchtlinge
Abbildung nordkoreanischer Flüchtlingsrouten. Flüchtlinge in China werden noch immer nach Nordkorea abgeschoben und müssen dort mit Folter, Verhaftung, Misshandlung und anderen Menschenrechtsverletzungen rechnen. Bildquelle: Wikimedia Commons
IGFM: China zwingt Nordkoreaner zur Rückkehr
Peking/ Frankfurt am Main, 23. September 2020 – Am 24. September 2020 wiederholt sich der jährliche Tag zur Rettung nordkoreanischer Flüchtlinge. Folter, Inhaftierung und Tod drohen den Zurückkehrenden in das Regime von Kim Jong-Un. China zwingt in die Volksrepublik geflüchtete Nordkoreaner in dieses Schicksal zurück. Damit verstößt die Volksrepublik gegen internationales Recht. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) kritisiert dieses Vorgehen nachdrücklich und fordert von China die Einstellung von Zwangsabschiebungen.
Auf der Suche nach einem besseren Leben oder der Wiedervereinigung mit ihren Familien nehmen viele Nordkoreaner eine gefährliche und beschwerliche Flucht auf sich. Sie fliehen vor Hunger, Überwachung und Unterdrückung von elementaren Menschenrechten. Eine umfassende Untersuchung des UN-Menschenrechtsrates aus dem Jahr 2014 berichtet von Massenhinrichtungen und Lagern, in denen Insassen hungern und zur Arbeit bis zur völligen Erschöpfung gezwungen werden. Vor allem Frauen sind mit extremen Misshandlungen konfrontiert, wie die IGFM an der Sondersitzung zur Menschenrechtslage in Nordkorea während der 43. Tagung des UN-Menschenrechtsrates berichtet hat. Auch jüngere Berichte aus dem Jahr 2018 des UN-Sonderberichterstatters für Nordkorea, Tomás Ojea Quintana, beschreiben Folter und Misshandlungen, die auf direkten Befehl des Partei- und Sicherheitsapparats durchgeführt werden.
Die IGFM fordert die Volksrepublik China daher auf, keine Flüchtlinge mehr nach Nordkorea zurück zu schicken.
Rechtsstellung von Geflüchteten
Die Genfer Flüchtlingskonvention und das dazugehörige Protokoll wurden verfasst, um die Rechtsstellung von Flüchtlingen zu festigen. Mit Unterzeichnung und Ratifizierung dieser Dokumente sichert man den Geflohenen Schutz zu und gewährt den Geflüchteten bestimmte Rechte. Neben der Sicherung der Rechtsstellung regelt die Genfer Flüchtlingskonvention außerdem in Artikel 33 das Verbot der Zurückweisung in das Herkunftsland. Auch China hat am 24. September 1982 dieses Abkommen unterzeichnet. Durch die Abschiebung von nordkoreanischen Geflüchteten wird dieses Abkommen gebrochen. Am Jahrestag der Unterzeichnung macht die IGFM auf dieses menschenrechtswidrige Verhalten aufmerksam.
