Saeed Tamjidi
Saeed Tamjidi wurde wegen seiner Teilnahme an Protesten gegen die Regierung zum Tode verurteilt. Dank internationaler Kampagnen und dem daraus resultierenden Druck auf die Regierung wurde seine Hinrichtung – sowie die zweier weiterer Demonstranten – am 19. Juli 2020 ausgesetzt. Am 5. Dezember 2020 gab das oberste Gericht in Teheran bekannt, dass Tamjidis Verfahren neu aufgerollt werden soll. Knapp anderthalb Jahre später, am 13. März 2022, kam er schließlich gegen Kaution aus dem Gefängnis frei.
Elektrotechnik-Student Saeed Tamjidi auf Kaution aus dem Gefängnis entlassen
Der 1992 geborene Saeed Tamjidi ist das Symbol der Proteste im Iran und steht für all jene, die sich trotz der Gewalt durch die Regierung nicht haben einschüchtern lassen: Er studierte Elektrotechnik in Teheran und war einer der prominentesten politischen Gefangenen des Landes. Denn aufgrund seiner Teilnahme an Protesten gegen die Regierung wurde er zum Tode verurteilt und im Großen Gefängnis von Teheran festgehalten. Doch wegen internationaler Kampagnen und dem daraus resultierenden Druck auf die Regierung wurde seine Hinrichtung – sowie die zweier weiterer Demonstranten – am 19. Juli 2020 ausgesetzt. Am 5. Dezember 2020 verkündete der oberste iranische Gerichtshof, dass Tamjidi ein neues Verfahren erhalten werde. Am 13. März 2022 kam er schließlich gegen Kaution aus dem Gefängnis frei.
Saeed Tamjidi nahm im November 2019 an den weit verbreiteten Straßenprotesten teil, die aufgrund des steigenden Benzinpreises und aus Protest gegen Arbeitslosigkeit sowie die wirtschaftliche Situation stattfanden. Nach der Verhaftung von Saeeds Freund Amir Hossein Moradi, einem weiteren zum Tode verurteilten Demonstranten, verließ er das Land im Dezember 2019 und beantragte Asyl in der Türkei. Dort wurde er allerdings von türkischen Sicherheitskräften verhaftet und an die iranischen Sicherheitskräfte übergeben. Saeed Tamjidi informierte seine Familie während der Besuche im Gefängnis darüber, dass er bei den Verhören wiederholt gefoltert worden war. So wurde er beispielsweise stundenlang an den Beinen aufgehängt, um ein Geständnis zu erzwingen. Ohne Anwalt wurde er im Februar 2020 vom Islamischen Revolutionsgericht wegen „Feindschaft mit Gott“ zum Tode verurteilt, durch eine lange Haftstrafe und Auspeitschung. Zusammen mit ihm sollten Amir Hossein Moradi und Mohammad Rajabi, die auch an den Protesten im November 2019 teilgenommen hatten und in einem unfairen Prozess verurteilt worden sind, hingerichtet werden.
„Nicht exekutieren“ – der Hashtag, der zum globalen Trend wurde
Im Juli 2020 wurden die Todesurteile von Saeed Tamjidi und zwei weiteren Demonstranten vom Obersten Gerichtshof bestätigt, was eine Welle öffentlicher Empörung in den sozialen Medien auslöste. Drei unabhängige Anwälte – die auch Menschenrechtsaktivisten sind – haben sich freiwillig gemeldet, um die drei jungen Männer zu vertreten. Aufgrund des Drucks der öffentlichen Meinung konnten die Anwälte die Fälle übernehmen, obwohl dies vorher von der Justiz verhindert werden sollte. Einer der Anwälte gab an, dass die meisten Geständnisse nicht unter normalen Umständen zustande gekommen sind und daher nicht als Beweis für ein gültiges Urteil angesehen werden konnten. Die Nachricht über die geplante Hinrichtung der drei jungen Männer führte zu weltweiten Protest- und Solidaritätsaktionen. Viele Menschenrechtsorganisationen sowie UN-Menschenrechtsexperten forderten die Aufhebung des Todesurteils. Am 19. Juli 2020 wurde schließlich die Hinrichtung ausgesetzt. Auf der Grundlage der gemeinsamen Ankündigung der Anwälte wurde der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens von der Justiz angenommen und der Fall zur erneuten Prüfung an den Obersten Gerichtshof verwiesen. Durch öffentlichen Druck gelang es somit, die Hinrichtungen der drei Demonstranten im Großraum Teheran zu stoppen.
Stand: April 2024
